Hinweise zum Coronavirus

ANZAHL DER POSITIV AUF SARS-COV-2 GETESTETEN PERSONEN PRO KOMMUNE IM RHEIN-NECKAR-KREIS (03. März 2021)

Der Rhein-Neckar-Kreis veröffentlicht auf seiner Seite unter https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/landratsamt/coronavirus+fallzahlen.html die gemeindebezogene Statistik der Corona-Fälle im Landkreis.​

Gesundheitsamt stellt Überschreiten des 100er-Inzidenzwerts an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Rhein-Neckar-Kreis fest (23. März 2021)

Einige Lockerungsschritte müssen zurückgenommen werden

Weitere Einzelheiten können Sie aus folgendem Link ersehen:
https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/aktuelles/einige+lockerungen+muessen+zurueckgenommen+werden.html
 

Derzeitige Coronaverordnung der Landesregierung (15. Februar 2021)

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert.  Die aktuelle Corona-Verordnung finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Keine nächtliche Ausgangssperre mehr im Landkreis (04. März 2021)

Mehr Informationen können Sie unter folgendem Link ersehen:

https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/aktuelles/keine+naechtliche+ausgangssperre+mehr.html

Unterstützungsangebot für Vereine - Antragstellung bis 31. März 2021 (03. März 2021)

Im Rahmen des Zuständigkeitsbereichs des Ministeriums für Ländlichen Raum (MLR) sollen Vereine (z.B. Obst- und Gartenbau, Imker, Streuobst u.ä.) unterstützt werden.
Das Antragsformular für das Hilfsprogramm unter https://foerderung.landwirtschaft-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Foerderwegweiser
Fragen zum Hilfsprogramm beantwortet Ihnen das MLR unter Corona-Hilfe-Vereine-MLR@mlr.bwl.de, weitere Informationen können Sie auch der angefügten Mitteilung entnehmen.
 
Gruß

Erlass des Landes Baden-Württemberg wird nach einheitlichen Maßstäben in der Region umgesetzt – Nächtliche Ausgangsbeschränkungen in allen drei Kreisen mit einer Inzidenz über 50 und diffusem Infektionsgeschehen (12. Februar 2021)

 
Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat nach der Aufhebung der landesweiten Ausgangsbeschränkungen zum 11. Februar 2021 per Erlass verfügt, dass die Gesundheitsämter vor Ort nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen müssen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist.
 
Die Stadt Mannheim, der Neckar-Odenwald-Kreis und der Rhein-Neckar-Kreis werden entsprechend dieser Vorgaben Allgemeinverfügungen erlassen. Ab Freitag, 12.02.2021, 0 Uhr, werden in Mannheim und den beiden Landkreisen deshalb nächtliche Ausgangsbeschränkungen in der Zeit von 21 bis 5 Uhr gelten. Damit wird der Erlass des Landes nach einheitlichen Maßstäben in der Region umgesetzt.
 
Die Landräte Stefan Dallinger und Achim Brötel sowie Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz halten es für wichtig, dass die Maßnahmen, die vom Sozialministerium verfügt wurden, in der Region einheitlich umgesetzt werden. Leider ende die Einheitlichkeit aufgrund der unterschiedlichen Landesregelungen aber an den jeweiligen Landesgrenzen, was das Verständnis und die Akzeptanz mindere.
 
Hinweis:
Die Allgemeinverfügung für den Rhein-Neckar-Kreis ist unter der Adresse www.rhein-neckar-kreis.de/bekanntmachungen veröffentlicht.
 

Überbrückungshilfe III - Antragstellung ab sofort möglich! (11. Februar 2021)

Unternehmen bis zu einem Jahresumsatz von 750 Millionen Euro, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30 Prozent verzeichnen mussten, erhalten nach Aussage des Bundes Fixkostenzuschüsse. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches können dabei 40 Prozent, 60 Prozent oder 90 Prozent der Fixkosten erstattet werden - maximal aber 1,5 Millionen Euro (3 Millionen Euro für Verbundunternehmen). Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte. Die Antragsfrist endet am 31. August 2021.
Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe III finden Sie unter nachstehendem Link:
https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/Artikel/ueberbrueckungshilfe-iii.html
 
 
Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe  (Stabilisierungshilfe HOGA) als existenzsichernde Alternative zur Überbrückungshilfe III wird für das erste Quartal 2021 fortgesetzt!

Antragsberechtigt sind hiernach weiterhin gewerbliche Unternehmen, Soloselbstständige und Sozialunternehmen aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe, die unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einen Liquiditätsengpass geraten sind. Ein solcher Liquiditätsengpass liegt vor, wenn die Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb nicht ausreichen, um die laufenden Sach-, Personal- und Finanzkosten zu decken. Als Förderzeitraum kann nun auch ein bis zu dreimonatiger Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 31. März 2021 gewählt werden.
Die Antragstellung soll nach Aussage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau (WM) ab Kalenderwoche 8 ermöglicht werden.
Weitere Informationen zur Stabilisierungshilfe HOGA finden Sie unter nachstehendem Link:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/stabilisierungshilfe-corona-fuer-das-hotel-und-gaststaettengewerbe/
 
 
Stabilisierungshilfe Bustourismus wird 2021 fortgesetzt!
Die Antragstellung erfolgt über die Seite der L-Bank unter https://www.l-bank.de/produkte/wirtschaftsfoerderung/stabilisierungshilfen-bustouristik-2020.html
 
 

Quarantäne- und Anzeigepflichten für Reiserückkehrer aus Covid-19-Risikogebieten (24. August 2020)

 
Nach § 1 Absatz 1 der „Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten“ des Bundesministeriums für Gesundheit vom 6. August 2020 in Verbindung mit § 2 der „Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung“ (CoronaVO EQT) des Landes Baden-Württemberg vom 24.08.2020 haben Reiserückkehrer aus Risikogebieten unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Einreise ein ärztliches Zeugnis in deutscher oder englischer Sprache vorzulegen, dass bei ihnen keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind. Das Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische (PCR) Testung stützen. Als ein ärztliches Zeugnis gilt auch die Bescheinigung eines fachärztlich geführten Testlabors. Zuständige Behörde ist die Gemeinde St. Leon-Rot.
 
Reiserückkehrer aus Risikogebieten legen das ärztliche Zeugnis oder die Laborbescheinigung über das Ergebnis der Untersuchung auf SARS-CoV-2 bitte unverzüglich bei uns vor.
 
Zur Reduzierung von Kontakten und zur schnellen Bearbeitung bevorzugen wir eine Einsendung per E-Mail an hauptamtinfo@st-leon-rot.de. Bei Fragen bitten wir um telefonische Kontaktaufnahme mit dem Ordnungsamt unter 06227-538-113 oder -114.
 
Bis Sie uns ein negatives Testergebnis vorlegen, sind Sie als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet quarantänepflichtig und müssen dies bei uns anzeigen (§§ 3, 4 CoronaVO EQT). 
 
Die Quarantänepflicht besteht bis zur Vorlage des negativen Zeugnisses oder für einen Zeitraum von 14 Tagen nach Ihrer Einreise. Während dieser Zeit haben Sie sich ständig in Ihrer Häuslichkeit oder in einer anderen geeigneten Unterkunft abzusondern. Zur Testung dürfen Sie das Haus verlassen. Es ist Ihnen in diesem Zeitraum auch nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht Ihrem Hausstand angehören. Für die Zeit der Absonderung unterliegen Sie der Beobachtung durch das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises und werden in einer behördenübergreifenden Datenbank zur Erfassung quarantänepflichtiger Personen geführt.
 
Die Mitteilung über die Quarantänepflicht erfolgt direkt von den Betroffenen an uns oder über eine von den Beförderern im grenzüberschreitenden Verkehr zu verwendende „Aussteigerkarte“, die über die örtlich zuständigen Gesundheitsämter an uns weitergeleitet wird.
 
Personen, die einen negativen Test auf SARS-CoV-2 vorlegen, sind von der Quarantänepflicht nicht (mehr) erfasst. § 4 CoronaVO EQT regelt weitere Ausnahmen.
 
Die Befreiung durch ein negatives Testergebnis greift nur dann, wenn Sie – unabhängig vom Testergebnis – keine Symptome aufweisen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen (Husten, Fieber, Schnupfen, Störung des Geruchs- und/oder Geschmackssinns, Atemnot). Wenn binnen 14 Tagen nach der Einreise solche Symptome auftreten, haben Sie uns oder das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises, Tel. 06221-522-1881, unverzüglich darüber zu informieren (§ 4 Absatz 7 CoronaVO EQT).
 
Einen Corona-Test können Sie nach telefonischer Vereinbarung beispielsweise beim Medizinischen Versorgungszentrum, Schlossstraße 14, 69168 Wiesloch vornehmen lassen. Die Hotline erreichen Sie unter 06222-9355982. Über weitere Untersuchungsmöglichkeiten kann Ihnen das Gesundheitsamt Auskunft geben.
 
Die oben beschriebenen Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten gelten zunächst bis zum 30. September 2020.

Einzelhandel darf im Rhein-Neckar-Kreis wieder öffnen (08. März 2021)

Bund und Länder haben sich am 3. März auf weitere Lockerungsschritte geeinigt. Bei der Öffnung des Einzelhandels nimmt das Land Baden-Württemberg dabei die 7-Tage-Inzidenzen in den Stadt- und Landkreisen als Maßstab.
Weitere Einzelheiten können Sie hier einsehen:
https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/aktuelles/einzelhandel+darf+im+rhein-neckar-kreis+wieder+oeffnen.html

COVID-19 - Neustarthilfe für von der Corona-Krise stark betroffenen Soloselbständigen- Informationen des DLT (24. Februar 2021)

Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können seit dem 16.2.2021 einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 € erhalten.
 
Der Deutsche Landkreistag teilt hierzu Folgendes mit:
 
„Das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie teilen mit, dass Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen,
aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 € erhalten können. Anträge können seit dem 16.2.2021 über ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden.
 
Die Neustarthilfe beträgt einmalig 50 % eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, maximal aber 7.500 €.
Die volle Neustarthilfe wird gewährt, wenn der Umsatz der oder des Soloselbständigen während des Förderzeitraums Januar 2021 bis Juni 2021
im Vergleich zum Referenzumsatz um mehr als 60 % zurückgegangen ist.
Der Referenzumsatz ist im Normalfall das Sechsfache des durchschnittlichen monatlichen Umsatzes des Jahres 2019.
 
Die Neustarthilfe wird als Vorschuss ausgezahlt. Die Begünstigten verpflichten sich bei Beantragung zu einer Endabrechnung durch Selbstprüfung nach Ablauf des Förderzeitraums.
Sollte der Umsatz während der sechsmonatigen Laufzeit bei mehr als 40 % des sechsmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen.
Liegt der erzielte Umsatz bei 90 % oder mehr, so ist die Neustarthilfe vollständig zurückzuzahlen. Zur Bekämpfung von Subventionsbetrug finden stichprobenhaft Nachprüfungen statt.
Am 16.2.2021 ist die Antragstellung für Soloselbständige gestartet, die als natürliche Personen
selbständig tätig sind. Antragstellungen für Soloselbständige, die als Personen- oder Kapitalgesellschaften organisiert sind, starten in Kürze.
 
Die Neustarthilfe wird wie die anderen Zuwendungen aus der Überbrückungshilfe als steuerbarer Zuschuss gewährt und nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
 
Weitere Details der Neustarthilfe, zum Beispiel zur Anrechenbarkeit von Einnahmen und Umsätzen, werden in den auf den Internetseiten der Ministerien in den FAQs erläutert.“
 

Neue Allgemeinverfügung ab 08.12.2020 (10. Dezember 2020)

Bedingt durch den Zuständigkeitswechsel nach § 1 Abs. 6a  IfSGZustV hat das Landratsamt – Gesundheitsamt - des Rhein-Neckar-Kreises am 08.12.2020 eine neu zu erlassenden Allgemeinverfügung für das Gebiet von St. Leon-Rot bekannt gemacht. Sie betrifft Maßnahmen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Sie ist unter dem folgenden Link zu finden: https://www.rhein-neckar-kreis.de/site/Rhein-Neckar-Kreis-2016/get/documents_E-1563177624/rhein-neckar-kreis/Daten/Bekanntmachungen/Allgemeinverf%C3%BCgungen/Allgemeinverf%C3%BCgung_Sankt_Leon-Rot.pdf
 
Die aufgrund der vorherigen Zuständigkeit von der Gemeinde erlassene Allgemeinverfügung wurde gleichzeitig durch den Rhein-Neckar-Kreis aufgehoben. Die Aufhebungsverfügung finden Sie ebenfalls auf der Internetseite des Landratsamtes unter dem folgenden Link: https://www.rhein-neckar-kreis.de/site/Rhein-Neckar-Kreis-2016/get/documents_E1260126615/rhein-neckar-kreis/Daten/Bekanntmachungen/Allgemeinverf%C3%BCgungen/01_Aufhebungsverf%C3%BCgung.pdf

Corona-Hotline des Gesundheitsamtes ab 30. November 2020 länger erreichbar (23. November 2020)

Das Infotelefon für Fragen rund um das Coronavirus, welches das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises, das auch für den Stadtkreis Heidelberg zuständig ist, bereits seit Februar geschaltet hat, ist ab Montag, 30. November, wieder länger besetzt. Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Neckar-Kreises und der Stadt Heidelberg erreichen ab diesem Datum unter der Telefonnummer 06221/522-1881 montags bis freitags von 7.30 bis 18 Uhr und am Wochenende von 9 bis 16 Uhr die Expertinnen und Experten des Gesundheitsamtes.
 
„Durch die wieder stark angestiegenen Fallzahlen und das erhöhte Anrufaufkommen haben wir uns für eine personelle Aufstockung und eine Ausweitung der Zeiten unserer Corona-Hotline entschieden. Inzwischen rund 100.000 Anrufe unterstreichen die Wichtigkeit dieser Einrichtung als Informationsquelle für die Bürgerinnen und Bürger“, sagt Landrat Stefan Dallinger, der sich ausdrücklich bei allen Mitarbeitenden im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis für ihren Einsatz bedankt.
Unter der Servicenummer 06221/522-1881 berät das Gesundheitsamt unter anderem in den Fragen, für wen und wann eine Testung auf das Virus sinnvoll ist. Alle Personen, die über das Gesundheitsamt getestet werden wollen, müssen nach wie vor die Telefonhotline anrufen. Im Rahmen eines Gesprächs und einer Vorprüfung wird abgeklärt, ob die erforderlichen Voraussetzungen für eine Testung grundsätzlich erfüllt sind. Anschließend erhält die Person einen Code und einen Termin bei einem Testzentrum.
 
Weitere Infos zum Thema gibt es auch auf der Homepage des Landratsamtes unter www.rhein-neckar-kreis.de/coronavirus. Hier findet sich auch ein Schaubild zur Selbsteinschätzung des Infektionsrisikos für Verdachtsfälle.
 

Gebündelte Informationen für Firmen aus dem Rhein-Neckar-Kreis (03. November 2020)


Die Stabsstelle Wirtschaftsförderung des Rhein-Neckar-Kreises hat auf der Homepage des Landratsamts das umfangreiche Informationsangebot für Unternehmen aktualisiert. Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, Beschäftigte oder Selbstständige erhalten in übersichtlicher Form zahlreiche gebündelte Informationen rund um die Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen der Corona-Pandemie. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert und qualitätsgesichert. Die Seite ist unter folgendem Link abrufbar:
 
https://www.rhein-neckar-kreis.de/coronahilfe

Startschuss: Onlineportal zur Corona-Überbrückungshilfe II für KMU ist freigeschaltet (22. Oktober 2020)

Unter dem bundeseinheitlichen Portal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de können kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie Soloselbstständige und Freiberufler, die durch die staatlichen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark von Umsatzeinbußen betroffen sind, ab sofort weitere Überbrückungshilfen beantragen. Sie werden ebenso wie die Hilfen der ersten Phase als Zuschuss zu den betrieblichen Fixkosten gewährt – allerdings mit einzelnen Verbesserungen bei den Antragsvoraussetzungen.

Infotelefon des Gesundheitsamts ab Samstag, 1. August 2020, wieder am Wochenende von 10 bis 14 Uhr erreichbar (30. Juli 2020)

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, das auch für den Stadtkreis Heidelberg zuständig ist, weitet wieder die Erreichbarkeitszeiten der Corona-Hotline aus. Das Infotelefon unter der Nummer 06221 522-1881 ist ab Samstag, 1. August 2020, wieder am Wochenende – also samstags und sonntags – von 10 bis 14 Uhr erreichbar. Von Montag bis Freitag beantworten die Expertinnen und Experten des Gesundheitsamtes am Infotelefon von 8 bis 16 Uhr alle Fragen rund um das Coronavirus.  Zusätzlich wird dort auch beraten, für wen und wann eine Testung auf das Virus sinnvoll ist und die entsprechenden Testtickets vergeben.
In der Hochphase der Pandemie war die „Corona-Hotline“ stark frequentiert. An manchen Tagen gingen über 1000 Anrufe ein – mittlerweile sind es durchschnittlich rund 300 pro Tag. „Aufgrund der wieder steigenden Fallzahlen haben wir uns entschlossen, unsere Hotline-Zeiten gerade am Wochenende wieder aufzustocken, um den Bürgerinnen und Bürgern einen umfassenden Beratungsservice bieten zu können“, erläutert der stellvertretende Leiter des Gesundheitsamtes, Dr. Andreas Welker.
Weitere Infos rund um das Coronavirus gibt es auch auf der Homepage des Landratsamtes unter www.rhein-neckar-kreis.de/coronavirus

Gesundheitsamt: Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich bei der Ortspolizeibehörde melden und sich in Quarantäne begeben (16. Juli 2020)

  Mit den gegenwärtigen allgemeinen Lockerungen der Maßnahmen, die zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie betrugen, steigt auch wieder der innereuropäische Reiseverkehr. Nicht nur wegen der anstehenden Sommerferien weist das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises darauf hin, dass Personen, die aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreisen, sich unverzüglich nach der Einreise bei der zuständigen Ortspolizeibehörde ihres Aufenthaltsortes melden und sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben müssen.   Risikogebiete sind ein Land oder eine Region außerhalb Deutschlands, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die Liste der Risikogebiete wird in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite des baden-württembergischen Ministeriums für Soziales und Integration veröffentlicht (https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/risikogebiete/)   Wichtig ist vor allem, dass Ein- und Rückreisende unverzüglich die jeweils zuständige Ortspolizeibehörde ihres Wohn- bzw. Aufenthaltsortes kontaktieren. Diese ist in der Regel im Ordnungsamt des Rathauses angesiedelt. Auch über Ausnahmegenehmigungen von der Quarantänepflicht wird hier entschieden.   Personen, die sich wegen der Einreise aus einem Risikogebiet in Quarantäne befinden, sollten beim Auftreten von Krankheitssymptomen einen Arzt aufsuchen und die Ortspolizeibehörde hierüber informieren. In Absprache mit dem Hausarzt ist dann zu entscheiden, ob ein Abstrich auf das Coronavirus erfolgen sollte. Diese Information wird von dort an das Gesundheitsamt übermittelt.

Land stockt Corona-Überbrückungshilfe des Bundes auf (09. Juli 2020)

Ab 10. Juli können Unternehmen und Soloselbständige die Überbrückungshilfe Corona des Bundes beantragen. Damit sollen die finanzielle Not vieler Unternehmen gelindert, Insolvenzen vermieden und die Struktur des Wirtschaftsstandortes gesichert werden. Das Land stockt die Hilfe noch auf. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-stockt-corona-ueberbrueckungshilfe-des-bundes-auf-1/?&pk_medium=newsletter&pk_campaign=200708_newsletter_daily&pk_source=newsletter_daily&pk_keyword=coronavirus

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Antragstellung ab Mittwoch möglich (30. Juni 2020)

Bereits mit der Soforthilfe Corona des Landes konnten knapp 26.500 baden-württembergische Unternehmen aus dem Gastgewerbe unterstützt werden. Doch durch die andauernden Umsatzeinbrüche steht vielen Betrieben das Was-ser noch immer bis zum Hals. Das betrifft nahezu alle gastgewerblichen Betriebsarten und Betriebsgrößen: Allein im April ist der Umsatz im Gast- und Beherbergungsgewerbe im Vergleich zum Vorjahresmonat um rund drei Viertel eingebrochen. Auch weitere Lockerungen in einzelnen Bereichen würden für die Branche kurzfristig keine wesentliche Verbesserung der Ertragssituation bringen, so Hoffmeister-Kraut und Wolf.

Stabilisierungshilfe Corona
Die Stabilisierungshilfe Corona wird ausschließlich für gewerbliche Unterneh-men, Soloselbständige und Sozialunternehmen aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe gewährt, die unmittelbar infolge der durch das Coronavirus ausgelösten Corona-Pandemie in Liquiditätsengpässe geraten sind. Betroffene Betriebe erhalten für einen Zeitraum von drei Monaten eine einmalige Liquiditätshilfe in Höhe von bis zu 3.000 Euro zuzüglich 2.000 Euro für jeden Beschäftigten (Voll-zeitäquivalente). Auf eine Deckelung der Betriebsgröße wird dabei verzichtet, damit alle Betriebe im Land eine entsprechende Unterstützung erhalten können.

Für die Beantragung müssen Antragsteller das vollständig ausgefüllte und unterschriebene Antragsformular gemeinsam mit einer Liquiditätsplanung und einem Bescheid ihres Steuerberaters auf dem Portal der Kammern unter www.bw-stabilisierungshilfe-hoga.de hochladen. Die Steuerberaterin oder der Steuerberater müssen mit dem Bescheid bescheinigen, dass die Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Das Antragsformular sowie das Formular zur steuerberaterlichen Bescheinigung finden sich auf der Website des Wirtschaftsministeriums.
Hilfestellung bei der Feststellung der Antragsberechtigung sowie bei der Beantragung bieten die Hotlines der Industrie- und Handelskammern. Der Zuschuss wird erst nach erfolgreicher Prüfung auf das in dem Antrag angegebene Konto ausgezahlt. Die Kammern sind für die Vorprüfung der Angaben zuständig. Die L-Bank führt die Bewilligung und Auszahlung durch.

Weitere Information finden Sie unter: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/stabilisierungshilfe-corona-fuer-das-hotel-und-gaststaettengewerbe/

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten in der ab 2. Juni 2020 gültigen Fassung (29. Mai 2020)

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten regelt den Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten, Tanzschulen, Schwimm- und Hallenbädern sowie Thermal- und Spaßbädern zu Trainings- und Übungszwecken. Sie wurde am 22. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet und gilt ab dem 2. Juni 2020.
Die neue Verordnung ist  unter  folgendemLink aufzurufen https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Notverkuendung+Verordnung+des+KM+und+SM+ueber+Sportstaetten+gueltig+ab+2_+Juni

Weitere Hilfen für Unternehmen (25. Mai 2020)

Die Haushaltsstrukturkommission hat sich auf weitere Maßnahmen für die Wirtschaft geeinigt: ein Nachfolgeprogramm für die Soforthilfe Corona, die Einrichtung der Stabilisierungshilfe für das Gastgewerbe und ein Tilgungszuschuss zum Liquiditätskredit der L-Bank. Weitere Informationen finden Sie hier:  
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/weitere-hilfen-fuer-unternehmen/?&pk_medium=newsletter&pk_campaign=200520_newsletter_daily&pk_source=newsletter_daily&pk_keyword=coronavirus

„Krisenberatung Corona“ für kleine und mittlere Unternehmen startet (15. Mai 2020)

 
Ab dem 15. Mai 2020 gibt es für kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler die „Krisenberatung Corona“. Dies ist eine kostenlose Unterstützungsmaßnahme des Wirtschaftsministeriums, die existenzbedrohten Unternehmen kurzfristig Hilfestellung bietet. Weitere Informationen dazu finden Sie https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/krisenberatung-corona-fuer-kleine-und-mittlere-unternehmen/?&pk_medium=newsletter&pk_campaign=200428_newsletter_daily&pk_source=newsletter_daily&pk_keyword=coronavirus

Corona-Verordnung Gaststätten: (11. Mai 2020)

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 18. Mai 2020: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/

Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege: (11. Mai 2020)

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/

Corona-Verordnung Vergnügungsstätten: (11. Mai 2020)

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/

Verordnung Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende in der Fassung vom 09.05.2020 (10. Mai 2020)

CoronaVO Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ)Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende können Sie hier unter folgendem Link https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/ersehen Ein- und Rückreisende nach § 1 Absatz 1 dieser Verordnung sind verpflichtet, sich umgehend mit der Gemeindeverwaltung - Ordnungsamt - Tel: 06227/538-113, E-Mail: hauptamtinfo@st-leon-rot.de, in Verbindung zu setzen. Dies gilt ebenso beim Auftreten von Krankheitssymptomen, hier ist darüber hinaus das Gesundheitsamt unter 06221 522-1881 zu kontaktieren. Die landwirtschaftlichen Betriebe, die von der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne betroffen sind, werden gebeten, sich vor Arbeitsaufnahme ihrer Saisonarbeitskräfte ebenfalls umgehend mit dem Ordnungsamt in Verbindung zu setzen.