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02.07.2010 Gemeinderat tagt am 13. Juli 2010


In einer Sondersitzung will der Gemeinderat die Themen behandeln, die in der Sitzung Ende Juni vertagt werden mussten. Die Sitzung findet am Dienstag, 13. Juli 2010, 18.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses statt. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

Ratssaal

Tagesordnung:

 
1.  Bekanntgabe der am 22.06.2010 öffentlich gefassten Beschlüsse
 
2.  Bestellung von Urkundspersonen
 
3.  Wünsche und Anfragen aus der Bevölkerung
 
4.  Namensgebung Werkrealschule St. Leon-Rot
 
5.  Schülerbeförderung Werkrealschule
 
6.  Antrag des VfB St. Leon auf Bezuschussung einer Sprinkleranlage
 
7.  Antrag des VfB St. Leon auf Kostenübernahme für die Einzäunung des VfB-Geländes
 
8.  Antrag des Tennisclubs St. Leon auf Bezuschussung von Investitionen
 
9.  Bezuschussung der Sanierung des Kirchturms St. Mauritius
 
10. Bebauungsplan "St. Leoner See, Teil 1, 2. Änderung":
      1. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes
      2. Annahme des Entwurfes
      3. Weiteres Verfahren
 
11. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "St. Leoner See, Teil 1, 2. Änderung":
      1. Erlass einer separaten Satzung
      2. Weiteres Verfahren
 
12.   Zuschuss für Pflanzung von Bäumen und Sträuchern; hier: Antrag der SPD-Fraktion
 
13.   110-kV-Leitung Rheinau – Östringen, Anlage 1200; hier: Erneuerung von Masten auf der Gemarkung Rot
 
14.   Stromversorgung Liegenschaften der Gemeinde; Abschluss eines Kommunalvertrages
 

15.   Straßenbeleuchtung;

      Auslaufen des Straßenbeleuchtungsvertrags zum 28.2.2011

      Teilnahme an einer Bündelausschreibung des Gemeindetages

 

16. Verschiedenes

 

17.  Wünsche und Anfragen

 

   



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