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14.06.2010 Gemeinderat tagt am 22. Juni 2010


Zu seiner nächsten Sitzung trifft sich der Gemeinderat am Dienstag, 22. Juni 2010, 19.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses. Interessierte sind zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.

Ratssaal

T A G E S O R D N U N G

 
1. Bekanntgabe der am 27.04.2010 und der am 18.05.2010 nichtöffentlichen gefassten Beschlüsse
 
2. Bestellung von Urkundspersonen
 
3. Wünsche und Anfragen aus der Bevölkerung
 
4. Jahresbericht des Vereins "Offene Jugendarbeit" e. V. zur Jugendarbeit in St. Leon-Rot
 
5. 1.  Polizeiverordnung zur Begrenzung von Alkoholkonsum anlässlich der jährlichen Straßenkerwe
    2. Sicherheitsdienst bei der Straßenkerwe
 
6. Mönchsbergschule St. Leon, Sanierung Trakt 2 und Sanierung der Heizungsanlage (Heizkörper und Zuleitungen); Auftragsvergabe
 
7. Sanierung der Heizungsanlage in der Mönchsbergschule; Gegenüberstellung der alternativen Heizungsarten
 
8. Namensgebung Werkrealschule St. Leon-Rot
 
9. Schülerbeförderung Werkrealschule
 
10. Bau und Betrieb einer betrieblich unterstützten Kinderkrippe beim SAP-Standort im Gewerbepark St. Leon-Rot
 
11. Trägerzuschuss zum Elternbeitrag von Ein-Kind-Familien ab dem Kindergartenjahr 2010/2011
 
12. Investitionen zum Ausbau der Kleinkindbetreuung; hier: Zuschuss zur Krippenerweiterung im Kindergarten St. Raphael Rot
 
13. Antrag des VfB St. Leon auf Bezuschussung einer Sprinkleranlage
 
14. Antrag des VfB St. Leon auf Kostenübernahme für die Einzäunung des VfB-Geländes
 
15. Antrag des Tennisclubs St. Leon auf Bezuschussung von Investitionen
 
16. Bezuschussung der Sanierung des Kirchturms St. Mauritius
 
17. Bebauungsplan "St. Leoner See, Teil 1, 2. Änderung":
     1. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes
     2. Annahme des Entwurfes
     3. Weiteres Verfahren
 
18. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "St. Leoner See, Teil 1, 2. Änderung":
     1. Erlass einer separaten Satzung
     2. Weiteres Verfahren
 
19. Gastronomiegebäude am St. Leoner See
 
20. Neubau des Hallenbades; Weiterbeauftragung Ingenieurleistungen
 
21. Harres Verpachtungsbetrieb 2010
      a) Bodensanierungsarbeiten Auftragsvergabe
      b) Beschaffung von Sportgeräten und Restaurantmöbeln
 
22. Deckensanierung 2010; hier: Auftragsvergabe
 
23. Zuschuss für Pflanzung von Bäumen und Sträuchern; hier: Antrag der SPD-Fraktion
 
24. 110-kV-Leitung Rheinau-Östringen, Anlage 1200; hier: Erneuerung von Masten auf der Gemarkung Rot
 
25. Stromversorgung Liegenschaften der Gemeinde; Abschluss eines Kommunalvertrages
 
26. Erhöhung des Eigenkapitals beim Eigenbetrieb Wasserversorgung St. Leon-Rot
 
27. Verschiedenes
28. Wünsche und Anfragen


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