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Bebauungsplan „Jugendzentrum“: Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB   Der Gemeinderat von St. Leon-Rot hat in öffentlicher Sitzung am 24.10.2017 über die im Rahmen der vorzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Anregungen entsprechende Beschlüsse gefasst. Jetzt findet die Beteiligung der Träger und Behörden öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und die Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplans „Jugendzentrum“ nach § 3 Abs. 2 und § 4 a BauGB statt.   Ziel der Aufstellung des Bebauungsplans ist die Ausweisung von Flächen für das geplante Jugendzentrum und Garagen für die Einsatzfahrzeuge des DLRG St. Leon.   Die Offenlage wird durchgeführt vom   18. Dezember 2017 bis 18. Januar 2018.   Hierbei liegen der Entwurf des Bebauungsplans mit planerischen und schriftlichen Festsetzungen und Begründung sowie  Umweltbericht, Grünordnungsplan und speziellen artenschutzrechtlichen Untersuchungen in der vorgenannten Zeit im Rathaus St. Leon-Rot, Rathausstr. 2, Zimmer 318, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus und kann während dieser Zeit von jedermann eingesehen werden. Die Beteiligungsunterlagen und der Inhalt der Bekanntmachung können zudem unter nachfolgendem Link: www.st-leon-rot/aktuelles/amtliche Bekanntmachungen.de  im Internet eingesehen werden.   Folgende Arten umweltbezogenen Informationen sind verfügbar:   Umweltbericht mit Grünordnungsplan. Dieser ist Teil der Begründung und enthält eine Beschreibung und Bewertung der Umweltbelange und beurteilt die Auswirkung der Planungen auf die Schutzgüter Boden, Wasser, Klima, Luft, Pflanzen und Tiere. Er enthält Empfehlungen für Festsetzungen mit grünordnerischen und ökologischen Zielsetzungen zur Übernahme in den Bebauungsplan. Er stellt Eingriff und Ausgleich in die Schutzgüter gegenüber und bilanziert diese und legt im Grünordnungsplan Pflanzflächen fest. Bei der ökologischen Übersichtsbegehung wurden eine Zauneidechse sowie 6 Goldammern festgestellt. Hierfür werden CEF-Maßnahmen vorgeschlagen: Nisthilfen für Höhlenbrüter sind fachgerecht und dauerhaft zu installieren.   Im Rahmen der umweltbezogenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren zum Bebauungsplan nach § 4 Abs. 1 BauGB regt die Untere Naturschutzbehörde ein 5-jähriges Monitoring an.   Stellungnahmen können während der Offenlage schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der genannten Stelle vorgebracht werden.   Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die nicht innerhalb der Auslegungsfrist abgegeben werden, bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben können. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.   St. Leon-Rot, den 08.12.2017 Bürgermeisteramt St. Leon-Rot gez. Eger, Bürgermeister     Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Jugendzentrum“: Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 6 LBO und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB   Der Gemeinderat von St. Leon-Rot hat in seiner Sitzung am 24.10.2017 über die im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Fachbehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) sowie der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen Beschluss gefasst. Es wurde eine weitere Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Offenlage des Entwurfes der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Jugendzentrum“ nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 6 LBO (Landesbauordnung) beschlossen.   Diese Offenlage findet statt in der Zeit vom   18. Dezember 2017 bis 18. Januar 2018   Der Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften mit Begründung liegt in der vorgenannten Zeit im Rathaus, Rathausstr. 2, Zimmer 318, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus und kann während dieser Zeit von jedermann eingesehen werden. Die Beteiligungsunterlagen und der Inhalt der Bekanntmachung können zudem unter nachfolgendem Link: www.st-leon-rot/aktuelles/amtliche Bekanntmachungen.de  im Internet eingesehen werden.   Stellungnahmen können während der Offenlage schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der genannten Stelle vorgebracht werden.   Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die nicht innerhalb der Auslegungsfrist abgegeben werden, bei der Beschlussfassung über die Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben können. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.   St. Leon-Rot, den 08.12.2017 Bürgermeisteramt St. Leon-Rot gez. Eger, Bürgermeister   Die entsprechenden Pläne etc. können Sie in den beigefügten Anlagen entnehmen.  

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Der Gemeinderat der Gemeinde St. Leon-Rot hat in seiner Sitzung am 10.10.2017 die Aufstellung des Bebauungsplans „Reilinger Straße links, 3. Änderung“ in St. Leon-Rot gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m § 13 a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen. Dieser Beschluss wurde bereits in den Ortsnachrichten vom 17.11.2017 veröffentlicht. Der Bebauungsplan mit einer zulässigen Grundfläche von weniger als 20.000 m² soll im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden. Des Weiteren hat der Gemeinderat den Entwurf des Bebauungsplans in seiner Sitzung am 10.10.2017 gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach §13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.   Anlass der Bebauungsplanänderung ist zum einen die Fortschreibung in zwei Teilbereichen aus vom Plan abweichenden Baugenehmigungen, zu denen sich die Gemeinde bereits im Genehmigungsverfahren verpflichtet hatte. Zum anderen wird eine Freifläche in Baufläche umgewandelt.   Der Entwurf des Bebauungsplans „Reilinger Straße links, 3. Änderung“ mit Begründung und Anlagen liegt in der Zeit   vom 04. Dezember 2017 bis 04. Januar 2018   im Rathaus, Rathausstr. 2, Zimmer 318 während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Beteiligungsunterlagen und der Inhalt der Bekanntmachung können zudem  aus den angefügten Unterlagen entnehmen.   im Internet eingesehen werden. Die Öffentlichkeit kann sich hier über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und während der Auslegungsfrist zur Planung äußern. Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Gemeindeverwaltung St. Leon-Rot abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.   St. Leon-Rot, den 24.11.2017 Gemeindeverwaltung St. Leon-Rot gez. Dr. Alexander Eger, Bürgermeister

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